ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UND WIDERRUFSBELEHRUNG DER VITA-MIX GMBH FÜR DEN KAUF VON HAUSHALTSGERÄTEN IM VITA-MIX WEBSHOP

§ 1

Allgemeines

 

1.1  Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Vita-Mix GmbH (im Folgenden „Vita-Mix“ oder „wir“) und dem Besteller (im Folgenden der „Kunde“ oder „Sie“) über den Kauf von auf der Website vitamix.de/shop (im Folgenden die „Website“) präsentierten Haushaltsgeräten gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn Vita-Mix stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

1.2  Vita-Mix behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, ohne dies vorher anzukündigen. Die bereits zu diesem Zeitpunkt geschlossenen Kaufverträge bleiben hiervon unberührt.

1.3  Der Verkauf und die Lieferung der Haushaltsgeräte erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Liefer- und Rechnungsadresse des Kunden müssen sich daher in Deutschland befinden.

 

§ 2

Vertragsschluss

 

2.1  Ein Vertragsschluss erfolgt nur mit Kunden, die volljährig, d.h. mindestens 18 Jahre alt, und Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind. Demgemäß ist der Kunde Verbraucher, soweit er von Vita-Mix ein Haushaltsgerät (im Folgenden auch die „Ware“) zu einem Zweck erwirbt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Annahme oder Ablehnung von Bestellungen der Kunden liegt im freien Ermessen von Vita-Mix.

2.2  Die Präsentation der Ware auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar. Der Kunde kann aus dem Sortiment von Vita-Mix Waren auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ändern. Diese Bestellung kann nur erfolgen, wenn der Kunde den hier vorliegenden AGB zustimmt.

2.3  Vita-Mix schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail zu. Darin ist die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt. Diese Eingangsbestätigung ist eine automatisch generierte E-Mail. Sie stellt keine Annahme des Bestellantrags des Kunden dar, sondern dient lediglich der Dokumentation der Bestellung und ihres Zugangs bei Vita-Mix.

2.4  Die Annahme (bzw. Ablehnung) des Bestellantrags des Kunden durch Vita-Mix erfolgt spätestens 7 (sieben) Tage nach Eingang der Bestellung durch eine weitere E-Mail, mit welcher Vita-Mix dann auch den Versand der bestellten Ware bestätigt. Nach Ablauf dieser Frist ohne Übermittlung einer Annahmeerklärung seitens Vita-Mix ist der Bestellantrag des Kunden nicht mehr für den Kunden bindend.

2.5  Die auf der Website dargestellten Inhalte und Produktinformationen beinhalten keine ausdrücklichen oder konkludenten Zusicherungen oder Beschaffenheitsvereinbarungen bezüglich Eigenschaften oder Gebrauchstauglichkeit der Ware.

 

§ 3

Warenverfügbarkeit

 

3.1  Die Abgabe der Ware erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

3.2  Die Warenverfügbarkeit wird auf der Website während des Bestellvorganges angezeigt.

 

§ 4

Preise und Zahlungsmodalitäten

 

4.1  Die auf der Website angegebenen Preise verstehen sich in Euro und einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich fallen Versandkosten für die Versendung der gekauften Ware an den Kunden an (siehe hierzu § 5 dieser AGB).

4.2  Die Zahlung ist ausschließlich mit Kreditkarte möglich (Visa, MasterCard). Hierfür werden keine gesonderten Gebühren berechnet.

 

§ 5

Versand

 

5.1  Die Versandkosten werden pro Bestellung fällig. Sie werden vor der Abgabe der verbindlichen Bestellung durch den Kunden gesondert auf der Website und am Ende der Bestellübersicht ausgewiesen.

5.2  Die Lieferung der Ware erfolgt nur innerhalb von Deutschland.

5.3  Das Versandrisiko trägt Vita-Mix, wenn der Kunde Verbraucher ist.

5.4  Für den Fall einer Retoure der Ware erhält der Kunde einen Retourschein mit der Rücksendeadresse, den Vita-Mix dem Kunden auf Anfrage über den kostenfreien Kundenservice unter der Telefonnummer 00-800-8482-6491 oder auf Anfrage per E-Mail an service@vitamix.de zusammen mit der Rücksendenummer zur Verfügung stellt. Im Falle des Widerrufs des Kaufvertrags durch den Kunden (siehe hierzu § 9 dieser AGB) oder der Ausübung des vertraglichen Rückgaberechts durch den Kunden (siehe hierzu § 10 dieser AGB) übernimmt Vita-Mix die Kosten der Rücksendung der Ware. Zu diesem Zweck hat der Kunde den von Vita-Mix für die Rücksendung bereitgestellten Retourschein zu verwenden.

 

§ 6

Eigentumsvorbehalt

 

6.1  Vita-Mix behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Verzug mit der Zahlung des fälligen Kaufpreises, ist Vita-Mix berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und sodann die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts oder des Rücktritts heraus zu verlangen.

6.2  Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Ware pfleglich zu behandeln.

6.3  Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware im Rahmen eines gewerblichen Geschäftsbetriebs weiter zu veräußern.

 

§ 7

Gewährleistungsrechte und Garantie

 

7.1  Vita-Mix haftet für Mängel der verkauften Ware nach den gesetzlichen Regelungen, insbesondere nach den §§ 434 ff. BGB, soweit nicht für die Haftung von Vita-Mix für Schäden und vergebliche Aufwendungen des Kunden in § 8 dieser AGB Abweichendes geregelt ist.

7.2  Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beginnt mit Ablieferung der Ware bei dem Kunden.

7.3  Eine zusätzliche Garantie für die Ware übernimmt die Vita-Mix Corporation, USA. Hierzu kann der Kunde eine kostenfreie Produktregistrierung auf der Website http://www.vitamix.de/Customer-Service/Product-Registration.aspx durchführen. Diese Produktregistrierung ist jedoch nicht Voraussetzung für eine Inanspruchnahme der gewährten Garantie. Die Einzelheiten der Garantie können der der Ware beigefügten schriftlichen Garantieerklärung entnommen werden. Diese sind auch auf der Website abrufbar.

 

§ 8

Haftung

 

8.1  Vita-Mix haftet für Schäden und vergebliche Aufwendungen des Kunden (im Folgenden zusammen als „Schäden“ bezeichnet) gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend Abweichendes bestimmt ist.

8.2  Im Fall einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, soweit diese nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt, ist die Haftung von Vita-Mix auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, die typischerweise bei Kaufverträgen dieser Art entstehen, beschränkt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist hierbei eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Vita-Mix haftet nicht für Schäden, die durch eine schuldhafte Verletzung von nicht wesentlichen Vertragspflichten verursacht werden, soweit diese nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt.

8.3  Die gesetzliche Haftung von Vita-Mix nach dem Produkthaftungsgesetz, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für arglistig verschwiegene Mängel und für Schäden, für die Vita-Mix aufgrund der Übernahme einer Garantie verschuldensunabhängig einzustehen hat, bleibt von den vorstehenden Haftungsbegrenzungen und -ausschlüssen unberührt.

 

§ 9

Widerrufsbelehrung

 

9.1  Für alle Verbraucher i. S. d. § 13 BGB gilt das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

a)     an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, oder

b)     an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, falls es sich um einen Vertrag über mehrere Waren handelt, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Vita-Mix GmbH, Kurfürstendamm 21, 10719 Berlin,

Telefon 00 800 8482 6491 (kostenfrei), E-Mail service@vitamix.de,

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per E-Mail oder telefonisch) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an unseren Dienstleister Holländer & Zacharias GbmH, Flinschstraße 35, 60385 Frankfurt a.M. zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Bitte verwenden Sie zu diesem Zweck den von Vita-Mix hierfür zur Verfügung gestellte Retourenschein bei der Rücksendung (siehe hierzu § 5.4 dieser AGB).

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie hierfür dieses Formular ausfüllen und an uns senden. Die Verwendung dieses Formulars für den Widerruf ist jedoch nicht vorgeschrieben.)

-      An Vita-Mix GmbH, Kurfürstendamm 21, 10719 Berlin, Telefon 00 800 8482 6491 (kostenfrei), E-Mail service@vitamix.de

-      Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung*

-      Bestellt am* /erhalten am*

-      Name des/der Verbraucher(s)

-      Anschrift des/der Verbraucher(s)

-      Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

-      Datum _______________

* Bitte unzutreffendes streichen.

 

9.2  Der Widerruf ist ausgeschlossen, wenn die Ware für den Kunden angefertigt wurde oder nach Vereinbarung mit dem Kunden angepasst und verändert wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 10

30 Tage Vertragliches RückgabeRecht

10.1  Zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht gemäß § 9 dieser AGB gewährt Vita-Mix dem Kunden das vertragliche Recht, die über die Website gekaufte Ware innerhalb von 30 (dreißig) Tagen an Vita-Mix ohne Angabe von Gründen zurückzugeben. Diese Rückgabefrist beträgt 30 (dreißig) Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Die rechtzeitige Absendung der Ware an Vita-Mix genügt hierbei zur Wahrung dieser Frist.

Wir erstatten dem Kunden in diesem Fall den gezahlten Kaufpreis und tragen auch die Kosten der Rücksendung der Ware an uns. Für die Rückzahlung des Kaufpreises verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Falls Sie von diesem Rückgaberecht Gebrauch machen wollen, so teilen Sie uns dies bitte telefonisch unter Telefon 00 800 8482 6491 (kostenfrei) oder per E-Mail an service@vitamix.de mit. Sie erhalten von uns eine Rücksendenummer und den Retourenschein mit der Rücksendeadresse.

10.2  Ihr vertragliches Rückgaberecht gemäß § 10.1 ist jedoch ausgeschlossen, wenn die Ware unvollständig ist (z.B. einzelne Komponente fehlen) oder beschädigt ist und Sie diese Beschädigung oder Unvollständigkeit zu vertreten haben. Der aus dem gewöhnlichen und üblichen Gebrauch der Ware im Privathaushalt des Kunden resultierende Verschleiß der Ware gilt hierbei nicht als Beschädigung der Ware.

10.3  Ihr gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 9 dieser AGB wird von den Bestimmungen dieses § 10 zum vertraglichen Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die in § 9 dieser AGB festgehaltenen gesetzlichen Bedingungen für den Widerruf. Das vorliegende vertragliche Rückgaberecht berührt nicht Ihre gesetzlichen Ansprüche im Fall von Mängeln der Ware oder Ihre Garantieansprüche gegenüber der Vita-Mix Corporation (vgl. § 7 dieser AGB).

 

§ 11

Datenschutz

 

 

Vita-Mix erhebt und verarbeitet im Rahmen der Vertragsabwicklung personenbezogene Daten des Kunden. Hierbei werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes beachtet. Bezüglich der Einzelheiten zur Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung .

 

§ 12

Schlussbestimmungen

 

12.1  Diese AGB unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausgeschlossen sind die Regelungen des UN-Kaufrechts (CSIG).

12.2  Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen nicht. Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Klauseln bleiben die übrigen Klauseln wirksam. Anstelle der unwirksamen Klausel treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

 

Stand: 13.06.2014